Inland

"Nicht Turtelboom war Problem, sondern Turtelsteuer"

Es ziert Annemie Turtelboom, dass sie ihre Schlussfolgerungen zieht, aber sie darf nicht der Sündenbock einer gescheiterten Energiepolitik werden, für die die drei Parteien der flämischen Regierung verantwortlich sind, reagierte die Oppositionspartei Groen (flämische Grüne) auf den Rücktritt von Annemie Turtelboom als Haushalts- und Energieministerin aus der flämischen Regierung.
Nicolas Maeterlinck

"Was uns betrifft, hätte Ministerin Turtelboom nicht verschwinden  müssen, wohl aber die Turtelsteuer", sagen der flämische Fraktionsführer Björn Rzoska und der Energieexperte Johan Danen.

Für die Grünen liegen die Turtelsteuer und die "gescheiterte Energiepolitik" tatsächlich in der Verantwortung der gesamten Regierung, also einer Koalition aus flämischen Regionalisten N-VA, Liberalen Open VLD und Christdemokraten CD&V. Sie betonen, dass Annemie Turtelboom als Person nie ein Problem dargestellt habe, wohl aber die nach ihr benannte Energieabgabe.

"Ihr Nachfolger muss dann das Problem lösen. Die Krititk an der Turtelsteuer und der Haushaltspolitik waren inhaltlich. Das Ziel war und ist, zu einer gerechteren Energiepolitik zu finden, wobei die Lasten nicht auf die einfachen Familien und die kleinen und mittleren Unternnehmen abgewälzt werden dürfen", so Rzoska und Danen.

Sie hoffen, dass eine "seriösere Haushaltspolitik" der flämischen Regierung folge. "Der Haushaltsminister ist die Person, die täglich mit dem Geld der Steuerzahler umgeht. Von diesem Minister fordern wir die größtmögliche Sorgsamkeit", so Rzoska, der im Abgang der Ministerin Turtelboom eine Blamage für Ministerpräsident Geert Bourgeois sieht. "Offenbar gelingt es ihm nicht, die Regierungstruppe hinter ein kohärentes Projekt zu scharen."

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