Inland

"Belgien ein Freund Israels und der Palästinenser"

Am Rande der UN-Vollversammlung in New York traf Belgiens Premierminister Charles Michel (MR) mit Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas zusammen. Bei den Gesprächen ging es in erster Linie um eine Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern im Nahen Osten.

„Belgien ist ein Freund Israels und der Palästinenser. Wir versuchen, hier eine positive Rolle zu spielen“, so Premier Michel dazu. Michel sagte gegenüber Mahmoud Abbas, er hoffe, dass es noch im Rahmen der UN-Vollversammlung zu ersten Gesprächen komme, um den Friedensverhandlungen im Nahen Osten neues Leben einzuhauchen. Derzeit, so der belgische Regierungschef, sei die Lage „durch die radikalere Haltung beider Seiten sehr kompliziert“

Unlängst stimmte Belgien gemeinsam mit Frankreich, Italien, Spanien und fünf weiteren EU-Ländern einem Antrag zu, dass die wahrnehmenden UN-Mitglieder Palästina und der Vatikan ihre Fahnen am UN-Hauptsitz hissen dürfen. Die anderen EU-Mitgliedsstaaten enthielten sich der Stimme, während insgesamt 119 der 193 UN-Mitglieder dafür stimmten.

Zur belgischen Haltung in dieser Frage gab Premierminister Michel an, dass dies ein wichtiges Signal „und eine Ermutigung im Rahmen des Friedensprozesses und der Suche nach einer Zweistaatenlösung ist.“ Im Februar dieses Jahres stimmte die Erste Kammer im belgischen Bundesparlament mit den Stimmen der Mehrheit für eine Resolution, die eine Anerkennung Palästinas durch unser Land möglich machen soll.

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