Inland

Sieben Syrienkämpfern wird die Einreise verwehrt

Belgiens Staatssekretär für Asyl und Einwanderung Theo Francken (N-VA) verwehrt sieben Syrienkämpfern die Einreise in unser Land. Für die Dauer von 10 Jahren dürfen sie belgischen Boden nicht mehr betreten. Andernfalls drohen ihnen Haft- und Geldstrafen.

Sieben Syrienkämpfer dürfen die kommenden 10 Jahre nicht mehr nach Belgien einreisen. Staatssekretär Francken hat diesen Personen, sechs Männer und eine Frau, die Aufenthaltsgenehmigung entziehen lassen. Die Betroffenen sind keine belgischen Staatsbürger, besaßen allerdings ein Aufenthaltsrecht in Belgien.

Interessant an diesem Vorgang ist, dass diese Maßnahme diesen Kämpfern gleich auch den Zugang zur gesamten Schengenzone verwehrt - 22 EU-Länder plus Norwegen, Island, Schweiz und Liechtenstein. Allerdings können die Betroffenen gegen diesen Vorgang in Berufung gehen.

Den sieben Betroffenen - zwei Algerier, drei Franzosen, ein Niederländer, ein Russe - kämpfen derzeit für die islamistische Terrorgruppe IS in Syrien. Ihnen wird u.a. vorgeworfen, andere Syrienkämpfer zu rekrutieren, Kinder zu Gräueltaten zu zwingen und Anschläge zu planen, wie die flämische Tageszeitung De Morgen dazu meldet.

Der Beratungsausschuss für Ausländer (CAV) berät von Fall zu Fall, wie mit solchen Personen vorgegangen werden soll. Der Ausschuss beruft sich bei seinen Entscheidungen auf Informationen von Seiten der Geheim- und Nachrichtendienste in Belgien.
 

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