Inland

Sicherheitsdienste screenen Passagierlisten

Seit einigen Monaten screent eine Einheit aus Mitgliedern der Bundespolizei und der verschiedenen Sicherheitsdienste in Belgien Passagiere, die international Reisen und dabei Belgien berühren oder verlassen. Das Zentrum der Einrichtung ist ein abgesicherter Raum im Krisenzentrum der belgischen Bundesregierung. Sukzessive wird das Aufgabengebiet der Einheit auf alle Bereiche ausgeweitet.

Die die internationalen Passagiere in Belgien screenende Einheit, genannt Passenger Information Unit (PIU), besteht aus etwa 30 Mitgliedern aus den verschiedenen Sicherheits- und Nachrichtendiensten des Landes und der Bundespolizei. Schon jetzt überprüfen sie alle Reisenden, die mit Brussels Airlines fliegen. Nach und nach werden die anderen in Belgien aktiven Fluggesellschaften darin einbezogen.

Im Laufe der Zeit soll die Einheit alle Passagierlisten aus den Bereichen Flug-, Bahn-, Bus- und Schiffsreisen zur Überprüfung erhalten und screenen, wie Olivier Van Raemdonck, der Sprecher von Bundesinnenminister Jan Jambon (N-VA), am Wochenende dazu angab. Man wolle versuchen, auf diesem Wege die Bewegungen von Terrororganisationen und von kriminellen Netzwerken analysieren zu können.

Zu unmittelbaren Festnahmen ist es im Zuge dieser Vorgehensweise noch nicht oft gekommen, da die PIU-Einheit auch Bewegungen beschatten will. Allerdings sind bereits Drogenschmuggler aufgeflogen. Bis Ende 2019 soll kein Flug mehr in Belgien landen oder starten, ohne dass die Passagierlisten von der PIU-Einheit überprüft werden. Rund 48 Stunden im Vorfeld einer Reise sollen die Informationen ausgewertet werden, doch auch kurzfristig können Screenings erfolgen, so der Sprecher des Innenministeriums.

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