Flandern und NRW planen Regierungsgipfel Autor: A.Kockartz

Belga
Di 20/02/2018 - 15:31 Update: Di 20/02/2018 - 17:39 A.Kockartz Noch in diesem Jahr wird ein gemeinsames Treffen der beiden Landesregierungen Flanderns und Nordrhein-Westfalens stattfinden. Dies vereinbarten Flanderns Landeschef Geert Bourgeois (N-VA - Foto) und dessen NRW-Amtskollege Armin Laschet (CDU) beim Antrittsbesuch des neuen Düsseldorfer Ministerpräsidenten in Brüssel am Dienstag. Eines der Kernthemen des Gesprächs zwischen den beiden Spitzenpolitikern waren gemeinsame Verkehrsanbindungen.

Flandern und Nordrhein-Westfahlen unterhalten schon seit längerem enge Beziehungen, denn das bevölkerungsreichste deutsche Bundesland ist einer der wichtigsten Handelspartner Belgiens im Allgemeinen und Flanderns im Besonderen. Der Antwerpener Hafen ist zum Beispiel für die Wirtschaft in NRW ein unerlässlicher Logistikstandort und der Duisburger Rheinhafen ist ein bevorzugter Partner in dieser Hinsicht. Zudem arbeitet die Chemieindustrie in NRW und in Flandern sehr eng zusammen, was Investitionen in beiden Richtungen nur unterstreichen.

Schon 2015 hatte es einen flämisch-nordrhein-westfälischen Regierungsgipfel gegeben. Damals war die flämische Landesregierung nach Düsseldorf gefahren. In diesem Jahr ist die flämische Landesregierung am Martelarenplein (Märtyrerplatz) in Brüssel der Gastgeber. „Ziel ist, dass die verschiedenen Fachminister Ideen zu gemeinsamen Dossiers austauschen, wie zum Beispiel die Wirtschaftsminister zur Chemieindustrie oder die Verkehrsminister zum Eisernen Rhein.“, so Laschet nach dem Treffen mit seinem flämischen Amtskollegen.

Was den Eisernen Rhein betrifft, die historische Bahnverbindung zwischen dem Antwerpener Hafen und dem Ruhrgebiet, müssen sich gleich fünf verschiedene betroffene Gremien (Flandern, die belgische und die deutsche Bundesregierung, NRW und die Niederlande) auf einen Kompromiss einigen. Dazu soll ein gemeinsamer „letter of intent“ auf den Weg gebracht werden. Flandern setzt dabei auf die jüngste Studie zu diesem Thema, nach der die sogenannte Rhein-Ruhr-Rail-Connection, auch „3RX-Trasse“ genannt, die beste Möglichkeit ist, eine Lösung zu diesem Thema zu finden, wie Flanderns Landeschef Bourgeois dazu angab. Diese Trasse findet offenbar auch Rückendeckung von Armin Laschet.

Diese noch zu bauende Bahnlinie wird als Alternative zum historischen Eisernen Rhein gehandelt, denn entlang dieser Trasse sind in den Niederlanden und in NRW inzwischen viele Wohngebiete entstanden, aus denen sich Bürgerinitiativen gegen die Reaktivierung der Bahn gebildet haben. Flanderns Verkehrs- und Mobilitätsminister Ben Weyts (N-VA) hat sich zu diesem Thema bereits mit seinem NRW-Amtskollegen in Düsseldorf getroffen und in diesem Bereich sind noch mehr Kontakte und gemeinsame Gespräche geplant.