Terrorwarnstufe nach zwei Jahren gesenkt Autor: A.Kockartz

Mo 22/01/2018 - 17:01 A.Kockartz Am Montagnachmittag beschloss der Nationale Sicherheitsrat eine Senkung der seit zwei Jahren geltenden Terrorwarnstufe von heute drei auf zwei. Der Sicherheitsrat berief sich dabei auf eine Analyse des Zentrums für Bedrohungsanalyse, OCAD. Seit den Terroranschlägen auf Paris im November 2015 galt in Belgien fast durchgehend die zweithöchste Warnstufe. Diese stieg am Tag der Anschläge auf Zaventem und Brüssel zeitweise sogar auf die Höchststufe vier.

Auch nach dem IS-Anschlag auf das Pariser Satireblatt Cha rlie Hebdo und nach der bewaffneten Polizeiaktion gegen eine IS-Terrorzelle in Verviers in der Provinz Lüttich hatte Warnstufe drei gegolten. Doch jetzt sorgt eine neue Bedrohungsanalyse von OCAD dafür, dass die Drohung eines Anschlags nur noch für „die Bedrohung ist sehr ernst und möglich“, also ein Anschlag kann passieren.

Die für die Bevölkerung sichtbarste Folge dieser wieder sinkenden Warnstufe ist der schrittweise Rückzug der Soldaten aus dem Stadtbild und von neuralgischen im Land. Doch so ganz werden die Belgier auf die Präsenz von Soldaten zur Bewachung von bestimmten sensiblen Orten wohl nicht verzichten müssen, z.B. vor Botschaften oder anderen sensiblen Einrichtungen, wie jüdischen Zentren.

Die Terrorwarnstufen in Belgien

Die Skala der Terrorbedrohung in unserem Land hat vier Punkte. Die verschiedenen Bedrohungsstufen sind im Königlichen Erlass vom 28. November 2006 zur Ausführung des Gesetzes vom 10. Juli 2006 festgelegt:

"Stufe 1 oder GERING", wenn sich zeigt, dass die Person, die Gruppierung oder das Ereignis, das Gegenstand der Analyse ist, nicht bedroht ist,

"Stufe 2 oder MÄSSIG", wenn sich zeigt, dass die Bedrohung gegen die Person, die Gruppierung oder das Ereignis, das Gegenstand der Analyse ist, wenig wahrscheinlich ist,

"Stufe 3 oder ERNST", wenn sich zeigt, dass die Bedrohung gegen die Person, die Gruppierung oder das Ereignis, das Gegenstand der Analyse ist, möglich und wahrscheinlich ist,

"Stufe 4 oder SEHR ERNST", wenn sich zeigt, dass die Bedrohung gegen die Person, die Gruppierung oder das Ereignis, das Gegenstand der Analyse ist, ernst zu nehmen ist und nahe bevorsteht.