Internetpolizei spürt Hassmails und -posts auf

Die Internet Referral Unit (IRU) der belgischen Polizei durchsucht das Internet seit Anfang letzten Jahres aktiv nach strafbaren Berichten. 

Seitdem seien laut Innenminister Jan Jambon (N-VA) fast 400 Twitter- und Facebookaccounts aus dem Netz entfernt worden. Es handelt sich vor allem um Hassprediger, aber die Abteilung fängt auch Berichte über Pädophilie ab.

Jambon bestätigte am gestrigen Dienstag, dass die Abteilung jetzt zudem Haßbotschaften ausfindig mache. Der Grund hierfür sind Beleidigungen und rassistische Äußerungen, die seit dem bei dem Terroranschlag in Istanbul getöteten Belgier türkischer Herkunft, Kerim Akyil, im Internet zirkulieren. “Sie werden allen Hinweisen nachgehen, die sie bekommen und es ist eindeutig, dass hier auch Hinweise vorliegen”, sagte Jambon.

Die IRU zählt derzeit zehn Mitarbeiter und wird in den nächsten Wochen noch mehr Menschen einstellen. 15 Stellen sind ausgeschrieben. “Wir müssen sowohl in der echten, als auch in der virtuellen Welt patrouillieren”, so der Minister.

Ob die Anstifter zu Hass und Gewalt im Netz effektiv bestraft werden, ist abzuwarten. Die Polizei kann jedenfalls Anzeige erstatten. Danach kann der Staatsanwalt entscheiden, ob die Personen verfolgt werden und ob die Polizei mit einem Mandat ausgestattet wird, die ihr erlaubt, bei Facebook oder anderen sozialen Medien die Daten der Hassprediger zu ermitteln und zu speichern. Im Falle einer Verurteilung riskieren diese Hassprediger eine Haftstrafe von bis zu einem Jahr sowie eine Geldbuße.

Auffallend ist auch, dass das Zentrum für Chancengleichheit und Rassismusbekämpfung Ermittlungen eingeleitet hat. Normalerweise schalte sich das Zentrum nur nach einer Klage ein, heißt es in der Zeitung Gazet van Antwerpen. Und selbst dann sei der Nachweis vorsätzlichen Handelns und aktiver Aufstachelung zu Gewalt, Rassismus und Diskriminierung häufig schwierig, so die Zeitung noch.