Belgien senkt Terrorwarnstufe von 4 auf 3

Das OCAD trifft seine Entschlüsse autonom und gibt diese weiter an den belgischen Sicherheitsrat. Ende der vergangenen Wochen hatte die Regierung die Terrorwarnstufe für die Brüsseler Region infolge einer akuten Anschlagsbedrohung auf Niveau 4 angehoben. Das ist die höchste Stufe einer vierstufigen Skala. Für den Rest des Landes galt weiterhin Stufe 3.

Niveau 4 bedeutet eine „sehr ernste und unmittelbare Bedrohung gegen eine Person, eine Gruppe oder ein Ereignis.“ Die Herabstufung auf Niveau 3, „ernste Drohung gegen eine Person, eine Gruppe oder ein Ereignis, die möglich und wahrscheinlich ist“, bedeutet also noch lange nicht, dass die Gefahr gewichen ist. Noch immer besteht die Gefahr von Anschlägen in Brüssel oder ganz Belgien. Der Grund für diese Herabstufung ist noch unklar.

Premierminister Charles Michel (MR) stand am Donnerstagnachmittag den Abgeordneten in der ersten Kammer des belgischen Bundesparlaments Rede und Antwort. Dort parierte er die Kritik der Opposition, nach der seine Regierung „unprofessionell“ in Sachen Terrordrohung vorgehe und darüber hinaus auch noch mit einer schlechten Kommunikation arbeite. Michel verteidigte aber die Herangehensweise seiner Regierung und der belgischen Polizei- und Sicherheitsdienste: „Immer, wenn es nötig war, kam eine deutliche Kommunikation.“

In den vergangenen Tagen kam es zu zahlreichen Razzien und Haussuchungen gegen Terrorverdächtige, u.a. in der Region Brüssel-Hauptstadt, in Lüttich, in Charleroi und heute in Sambreville bei Namür und in Ensival bei Verviers. Der Hauptverdächtige, der Paris-Attentäter Salah Abdeslam, und Mohamed Abrini, ein Helfer an seiner Seite, konnten allerdings noch nicht verhaftet werden. Abdeslam soll angeblich zuletzt in Frankreich in der Loire-Region gesehen worden sein.