Inland

Klage gegen De Wever wegen rassistischer Äußerungen

Ein Gruppe Belgier marokkanischer Herkunft und eine marokkanische Menschenrechtsorganisation haben beim Antwerpener Gericht Klage gegen den Vorsitzenden der flämischen Regionalisten Bart De Wever erhoben. Sie werfen ihm Rassismus vor. Er hatte letzte Woche in der VRT-Sendung Terzake Äußerungen über marokkanische Berber gemacht, die nicht nur viele Marokkaner sehr verärgert haben.

Der Bürgermeister von Antwerpen, Bart De Wever, hatte gesagt, einige Migranten würden Rassismus als Ausrede für persönliches Versagen missbrauchen. Dabei nannte er vor allem marokkanische Berber.

Die Staatsanwaltschaft muss jetzt prüfen, ob diese Äußerungen fremdenfeindlich waren.

Auf der Stadtratssitzung in Antwerpen am Montagabend hatte sich De Wever geweigert, sich zu entschuldigen.

Sollten ausreichende Elemente für eine Strafanzeige vorliegen, folgt diese automatisch. Dafür wird die parlementarische Immunität des NV-A-Vorsitzenden aufgehoben.

De Wever kann aber bereits in einer ersten Phase verhört werden. In dem 20-seitigen Dokument, das der Anwalt Abderrahim Lahlali am Dienstag bei Gericht einreichte, hat er die Äußerungen De Wevers genauer unter die Lupe genommen.

Die Initiative zur Klage stammt von der belgischen Abteilung des marokkanischen Verbandes für Menschenrechte. Die marokkanische Menschenrechtsorganisation hat ein Brüro in Brüssel. Die Klage wird von zwei anderen Organisationen und acht weiteren Personen unterstützt.

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