Kommunalwahlen Brüssel: Expats kaum interessiert? Autor: A.Kockartz

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Mi 16/05/2018 - 15:53 A.Kockartz Wenn am 14. Oktober dieses Jahres in Belgien die Kommunalwahlen anstehen, dann sind auch die ausländischen Mitbürger dazu aufgerufen, wählen zu gehen. Doch gerade in Brüssel, wo sich wegen ihres Jobs bei der EU viele tausend potentielle Wähler aus ganz Europa niedergelassen haben, bleibt das Interesse (noch) gering. Finden die Parteien den Zugang zu dieser Wählerschaft nicht?

In der belgischen und europäischen Hauptstadt Brüssel mit ihren 19 Gemeinden haben sich rund 220.000 sogenannte Expats niedergelassen, wovon die allermeisten aus der Europäischen Union kommen. Die meisten dieser Expats sind bei den Kommunalwahlen in Belgien wahlberechtigt, wenn sie sich denn registrieren lassen. Gleichzeitig sind in der Hauptstadt auch rund 900.000 Wähler mit belgischer Staatsbürgerschaft dazu aufgerufen, per Wahlpflicht wählen zu gehen.

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Die flämische Tageszeitung De Morgen machte in dieser Woche die Rechnung und stellte fest, dass also knapp ein Viertel aller (potentiellen) Wähler in Brüssel EU-Expats sind. Das müsste doch eigentlich die hier zur Wahl stehenden Parteien interessieren? Doch die europäischen Einwanderer werden kaum angesprochen. So mag es nicht verwundern, dass sich bisher nur knapp 9 % aller EU-Europäer in Brüssel zur Teilnahme an den hiesigen Kommunalwahlen haben registrieren lassen. Deadline für die Einschreibung ist übrigens der 31. Juli.

Ob es viel mehr Expats sein werden, die am 14. Oktober in einer der Brüsseler Gemeinden zur Wahl gehen werden, bleibt abzuwarten. Letztes Mal, 2012, nahmen 13,7 % der EU-Bürger in der Hauptstadt daran teil. Nach Ansicht der regierungsunabhängigen Vereinigung Migration Policy Group (MPG) sieht es danach aus. Hier glaubt man, so De Morgen, dass die Expats in dieser Hinsicht einfach nur schlecht informiert sind.

Eine der Hemmschwellen könnte sein, dass man, einmal in die Wählerlisten eingetragen, unter die belgische Wahlpflicht fällt. Doch so einfach, wie es ist, sich einzuschreiben, so einfach ist es für Expats auch, sich wieder abzumelden. Schließlich bleiben viele von ihnen nicht besonders lange in Brüssel. Andere jedoch haben inzwischen ihren festen Wohnsitz hier.

Es fehlt an Information und vielleicht beiderseits an Willen

MPG veranstaltet zum Zwecke der Information sogenannte „Afterwork-Events“, bei denen sie die Gäste auch über die Teilnahmemöglichkeit bei den hiesigen Kommunalwahlen informieren.

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Doch das allergrößte Problem dabei ist, dass sich die politischen Parteien in Brüssel nicht wirklich für diese potentielle Wählergruppe interessiert. Laut De Morgen nutzen einige Listen in den einzelnen Kommunen in der Hauptstadt inzwischen auch Englisch als dritte Sprache in ihrer Wahlwerbung, doch, die Angesprochenen fühlen sich nicht angesprochen… Sie werden schlicht und einfach nicht wirklich erreicht.

Vielleicht liegt es auch daran, dass der eigentliche Wahlkampf erst nach den Sommermonaten so richtig ausbrechen wird. Doch dann ist die Anmeldungsfrist (31. Juli) längst verstrichen. Zwei Möglichkeiten könnten dies vielleicht ändern. Die EU-Institutionen könnten ihre Mitarbeiter aus aller Herren (EU-)Länder von der Wahlmöglichkeit unterrichten und die Expats selbst sollten sich etwas mehr aus ihren eigenen Länderglocken herausbegeben und sich für ihre „neue Heimat“ auch mehr politisch interessieren.