Drei Belgier sitzen im EU-Terrorausschuss Autor: A.Kockartz

VRT
Mi 13/09/2017 - 11:05 A.Kockartz Drei EU-Abgeordnete aus Belgien ziehen in die Terrorkommission, die das Europaparlament für einen zeitlich begrenzten Zeitraum ins Leben gerufen hat. Das sind der flämische Christdemokrat Ivo Belet (CD&V - Foto), die flämische Nationaldemokratin Helga Stevens (N-VA) und der frankophone Liberale Gerard Deprez (MR).

Der Auftrag dieses EU-Ausschusses ist sehr breit ausgelegt. Zu den zu behandelnden Themen gehören der Austausch von Informationen und Erkenntnissen in Sachen Terrorismus zwischen den einzelnen EU-Mitgliedstaaten und den verschiedenen entsprechenden Datenbanken innerhalb der Union.

Daneben geht es auch in diesem Zusammenhang um die Bewachung der Außengrenzen der Europäischen Union und um die Einhaltung der Menschenrechte im Rahmen der europäischen Anti-Terror-Gesetze.

Weiter richtet sich die Aufmerksamkeit des Ausschusses auf die Effizienz der europäischen Deradikalisierungs-Programme. Der EU-Terrorausschuss, dessen Einrichtung im Juli beschlossen wurde, hat ein Mandat über 12 Monate, doch dieses Mandat kann verlängert werden. Ein ständiger Ausschuss soll daraus aber nicht werden.