Brexit: Was erwartet die britischen EU-Beamten? Autor: A.Kockartz

Belga
Do 15/06/2017 - 13:14 A.Kockartz Die Brüsseler Nachrichtenplattform BRUZZ widmet sich in diesen Tagen einmal mehr dem Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union und stellte sich die Frage, was aus den britischen EU-Beamten wird, die oftmals bereits seit vielen Jahren in der belgischen und europäischen Hauptstadt leben und arbeiten. Negative Folgen könnte der Brexit auch für die große Zahl an Belgiern in den EU-Einrichtungen haben.

Während die konkreten Verhandlungen zum Thema Brexit zwischen der britischen Regierung und den entsprechenden EU-Instanzen noch nicht einmal begonnen haben, machen sich viele der akut Betroffenen, nämlich die EU-Beamten in Brüssel, große Sorgen um ihre Zukunft. Nicht wenige von ihnen haben mittlerweile die belgische Staatsangehörigkeit beantragt und auch bekommen. Andere harren dem, was da noch auf sie zukommen mag.

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Offiziell ändert sich für die Briten bei der EU in Brüssel nichts, so BRUZZ. Die Brexit-Verhandlungen verändern z.B. am Statut der insgesamt 1.046 offiziellen britischen EU-Beamten in der Europäischen Kommission tatsächlich nichts, wie es von offizieller Seite her dazu heißt.

Sie wurden nämlich nicht aufgrund ihrer Nationalität angeworben, sondern nach Zulassungsprüfungen, an denen jeder EU-Bürger teilnehmen kann. Alle bisher geltenden Rechte und Pflichten gelten für die britischen EU-Beamten weiter, sagte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bereits vor einem Jahr dazu. Sie brauchen sich also keine Sorgen zu machen. Oder doch?

Sorgen machen sich in dieser Frage allerdings die Gewerkschaften bei der EU-Kommission. BRUZZ zitiert dazu eine Notiz vom 3. Mai 2017 an den deutschen EU-Kommissar Günther Oettinger, der auch für den EU-Haushalt und das Personal zuständig ist. Hierin verlangen die Arbeitnehmervertreter bei der Kommission, dass den britischen Beamten zügig mitgeteilt wird, wie es um ihre Arbeitsplatzsicherung, um ihre Rente und um ihre Aufenthaltserlaubnis (in Belgien) bestellt ist. Die Gewerkschaften wollen sich nach eigenen Aussagen dagegen wehren, dass ihre britischen Kollegen als „Lösegeld“ bei den Brexit-Verhandlungen missbraucht werden.

Checks and balances - auch für die belgischen Kollegen?

Auch wenn offiziell keine landesgebundenen Quoten für die Beschäftigung von EU-Beamten bestehen, sollten einige „checks and balances“ in Betracht gezogen werden. BRUZZ erinnert daran, dass EU-Mitgliedsländer, die eine hohe Zahl an Beamten und Mitarbeitern stellen, wie z.B. Belgien, bei neuen Anwerbungen oder Beförderungen hintan stehen könnten.

In dieser Hinsicht kann sich der Brexit auf die Belgier nachteilig auswirken und zwar durch die Tatsache, dass nicht wenige britische EU-Expats die belgische Staatsangehörigkeit beantragen. Diese landen dann im Bewerbungs- und Beförderungspool der Belgier. Und die sind auch und gerade bei der EU-Kommission schon jetzt besonders gut vertreten.