Touring: "Autosteuern sollten in Unterhalt der Straßen fließen"

Der internationale Automobilverband FIA, der in Belgien durch Touring vertreten wird, hat vom Studienbüro CE Delft eine Übersicht über die Einnahmen aus Treibstoffsteuern, Zulassungssteuern, Straßensteuern und Versicherungssteuern anfertigen lassen. Andere Autosteuern wie die Mehrwertsteuern auf Autoverkäufe wurden nicht mit einbezogen. Nicht alle Steuern werden auch in allen Mitgliedstaaten erhoben, deshalb ist ein Vergleich schwierig. Es handelt sich zudem um Zahlen aus dem Jahr 2013. Das sind die jüngsten Zahlen, die zur Verfügung stehen.

"Von den 286 Milliarden Euro im Jahr, die die EU-Mitgliedstaaten von Autobesitzern einnehmen, werden nur 178 Milliarden in die Infrastruktur reinvestiert. Der Rest wird vom allgemeinen Budget aufgebraucht, das nichts mit dem Verkehr zu tun hat."

Belgien schneide möglicherweise sogar noch schlechter ab. "Wir wissen, dass die Gesamteinnahmen aus Kraftfahrzeugen in Belgien 2015 etwas mehr als 16,5 Milliarden Euro betrugen. Doch nur 1,2 Milliarden davon sind erneut in den Unterhalt und in die Nutzung des Straßennetzes investiert worden", sagt Touring. Der Verband weist darauf hin, dass 5 Milliarden Euro in die öffentlichen Verkehrsmittel geflossen seien und der restliche Teil in den allegemeinen Haushalt.

Touring ist der Ansicht, dass Autofahrer im Gegenzug zu den Steuern, die sie zahlten, ein Recht auf sichere und gut unterhaltene Straßen haben sollten. Ferner müssten wirksame Maßnahmen das Stauproblem lösen. Doch nichts dergleichen geschehe.

Der Verkehrsverband will, dass die Investitionen angehoben werden und hat deshalb eine Kampagne ins Leben gerufen.